Allgemeine Nutzungsbedingungen für QSC-Webseiten
1. Anwendungsbereich
1.1 Eine Nutzung der von der QSC AG und/oder ihrer
Tochtergesellschaften ("QSC") angebotenen Webseiten (im folgenden:
"QSC-Website") und ihrer angebotenen Inhalte sowie Downloadangebote,
wie zum Beispiel Computerprogramme (folgend Software) darf
ausschließlich aufgrund der vorliegenden Allgemeinen
Nutzungsbedingungen ("ANB") erfolgen. Im Einzelfall können diese ANB
durch erweiterte Bedingungen ersetzt oder ergänzt oder modifiziert
werden.
1.2 Der Nutzer akzeptiert durch Log-in oder, falls ein gesonderter
Log-in nicht erforderlich sein sollte, durch Aufnahme der Nutzung oder
durch Herunterladen von Programmen und Inhalten von der QSC-Website die
Geltung dieser ANB in ihrer jeweils gültigen Fassung.
1.3 Der Inhalt dieser Website ist urheberrechtlich geschützt. Soweit
nicht nachstehend erlaubt, ist die Wiedergabe von Inhalten verboten.
Auszüge dieser Website für den privaten Gebrauch dürfen auf eine lokale
Festplatte heruntergeladen oder ausgedruckt werden. Unsere Schutzrechte
und unser Copyright bleiben davon unberührt. Wird die QSC-Website durch
den Nutzer in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen
beruflichen Tätigkeit oder für eine öffentliche Körperschaft genutzt,
findet § 312e Abs. 1 S. 1 Nr. 1 - 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches keine
Anwendung.
2. Leistungen
2.1 QSC stellt Informationen und Software zum Abruf oder Herunterladen auf der QSC-Website bereit.
2.2 QSC kann die Nutzung ihrer Webseiten oder ihrer Downloadangebote
jederzeit von einer Registrierung des Nutzers ( Ziffer 3.) abhängig
machen.
2.3 Bestimmte Angebote auf der QSC-Website können nur von namentlich
registrierten Nutzern in Anspruch genommen werden. Der Nutzer hat auf
eine Registrierung durch QSC keinen Anspruch.
2.4 Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen
übernimmt QSC keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der
Website.
3. Registrierung
3.1 QSC ist jederzeit berechtigt, bisher frei zugängliche Angebote von
einer Registrierung abhängig zu machen oder eine vorhandene
Registrierung oder Zugangsberechtigung durch Sperrung der Zugangsdaten
ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.
3.2 Bei Registrierung hat der Nutzer die geforderten Angaben
wahrheitsgemäß anzugeben und etwaige Änderungen unverzüglich
mitzuteilen. Der Nutzer wird dafür sorgen, dass ihm E-Mails von QSC
zugehen, welche ihm im Rahmen der Registrierung gesendet werden.
3.3 Nach Registrierung werden dem Nutzer Benutzername und Passwort (im
folgenden auch: "Zugangsdaten") mitgeteilt. Der Nutzer wird das von QSC
übermittelte Passwort in ein nur ihm bekanntes, persönliches Passwort
ändern. Dem Nutzer ist es nur mithilfe seiner persönlichen Zugangsdaten
möglich, seine Daten einzusehen, zu verändern oder ggf. gegebene
Einwilligungen in die Datenverarbeitung zu widerrufen oder zu erweitern.
3.4 Der Nutzer hat die persönlichen Zugangsdaten geheim zu halten. Der
Nutzer haftet für alle mit den persönlichen Zugangsdaten erfolgten
Bestellungen, Willenserklärungen, Nutzungen oder Anwendungen.
3.5 Er hat QSC unverzüglich zu unterrichten, wenn er Kenntnis davon
erlangt, dass Dritte die persönlichen Zugangsdaten missbräuchlich
benutzen. QSC ist in diesem Fall berechtigt, die Zugangsdaten zu
sperren. Der Nutzer kann jederzeit schriftlich die Löschung seiner
Registrierung verlangen. QSC wird in diesem Fall alle Benutzerdaten und
alle sonstigen gespeicherten personenbezogenen Daten des Nutzers
löschen, sobald diese für die Abwicklung laufender Vertragsverhältnisse
nicht mehr benötigt werden.
4. Lizenzbedingungen für Informationen, Software und Dokumentation
4.1 QSC räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht
übertragbares Recht zur bestimmungsgemäßen Nutzung ein, die
eingestellten Informationen, Software und Dokumentationen im
vereinbarten Umfang oder, sofern nichts anderes vereinbart ist, in dem
Umfang zu nutzen, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung
durch QSC verfolgten Zweck entspricht.
4.2 Sofern zur Nutzung von Inhalten auf der QSC-Website eine bestimmte
Software angeboten wird, überlässt QSC diese kostenlos. Ein Anspruch
auf Herausgabe des Quellcodes solcher kostenfreier Software besteht
nicht. Ausgenommen hiervon sind Quellcodes von Open Source Software,
deren Lizenzbestimmungen, die bei Weitergabe von Open Source Software
gegenüber diesen Bedingungen Vorrang besitzen, die Herausgabe des
Quellcodes vorschreiben. In diesem Fall wird QSC den Quellcode gegen
Kostenerstattung zur Verfügung stellen.
4.3 Soweit nicht anders bestimmt, darf Software gemäß 4.2 auf jedem
Personal Computer eingesetzt und gespeichert werden. Zu
Sicherungszwecken darf eine Sicherungskopie für künftige Benutzungen
auf der Grundlage dieser ANB angefertigt werden.
4.4 Weder Informationen, Software noch Dokumentation auf der
QSC-Website dürfen vom Nutzer in irgendeiner Form an Dritte vertrieben,
vermietet, in sonstiger Weise überlassen oder in eigene
Webseiten-Angebote aufgenommen werden. Soweit nicht zwingende
rechtliche Vorschriften etwas anderes erlauben, darf der Nutzer weder
die Software noch deren Dokumentation ändern, zurückentwickeln oder
-übersetzen noch darf er Teile zur Nutzung herauslösen.
4.5 Die Informationen, die Software und die Dokumentation auf der
QSC-Website sind durch Urheberrechtsgesetze, Urheberrechtsverträge oder
durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum
geschützt. Der Nutzer hat urheberrechtliche und kennzeichenrechtliche
Verwertungs- und Benutzungsrechte zu beachten. Eventuelle
alphanumerische Kennungen, Marken- und Urheberrechtsvermerke dürfen
weder von den Informationen noch von der Software oder der
Dokumentation noch von Kopien davon entfernt werden.
4.6 Gesondert vereinbarte Lizenzbedingungen gehen diesen Bedingungen vor.
4.7 Die §§ 69a ff. Urheberrechtsgesetz bleiben im übrigen unberührt.
5. Geistiges Eigentum
5.1 Ungeachtet der besonderen Bestimmungen in Ziffer 4 dieser ANB
dürfen Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte von der
QSC-Website ohne vorherige schriftliche Genehmigung von QSC weder
verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt,
ergänzt oder sonstwie verwertet werden.
5.2 Außerhalb der hierin ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte oder
sonstigen Rechte, werden dem Nutzer keine weiteren Rechte gleich
welcher Art, insbesondere an dem Firmennamen und an gewerblichen
Schutzrechten, wie Patenten, Gebrauchsmustern oder Marken eingeräumt,
noch trifft QSC eine entsprechende Pflicht, derartige Rechte
einzuräumen.
5.3 Soweit der Nutzer auf den QSC-Websites Anregungen oder eigene Ideen
publiziert, darf QSC diese zur Entwicklung, Verbesserung und zum
Vertrieb der Produkte aus ihrem Portfolio unentgeltlich verwerten.
6. Pflichten des Nutzers
6.1 Der Nutzer darf die QSC-Website und deren Informationen, Software
noch Dokumentation nur sachgerecht und im Rahmen des deutschen Rechts
sowie des vertraglich gewährten Leistungsangebots benutzen. Der Nutzer
ist insbesondere dazu verpflichtet:
- die QSC-Website und deren Informationen, Software noch Dokumentation nicht missbräuchlich oder wider die guten Sitten zu nutzen, keine rechtswidrigen Handlungen im Rahmen der Nutzung gegenüber Dritten zu begehen und insbesondere Schutzrechte Dritter nicht zu verletzen. Der Nutzer ist nicht berechtigt, Angebote abzurufen, auch nicht kurzfristig zu speichern, online oder offline zugänglich zu machen, zu übermitteln, zu verbreiten oder auf solche Informationen hinzuweisen, die einen rechts- oder sittenwidrigen Inhalt haben.
- alle angemessenen Schutzvorkehrungen zu treffen, um zu verhindern, dass andere Nutzer, insbesondere Kinder und Jugendliche, über die Verbindung Kenntnis von oder Zugang zu rechts- oder sittenwidrigen, insbesondere jugendgefährdenden Inhalten erhalten;
- anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen;
- keine Inhalte mit Viren, Würmern oder sonstigen Programmen, die Software beschädigen oder Daten ausspionieren können (sog. Schadware), zu übermitteln.
6.2 QSC darf den Zugang zu der QSC-Website jederzeit sperren, insbesondere wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Bedingungen verstößt.
7. Hyperlinks
7.1 Die QSC-Website kann Hyperlinks auf Webseiten Dritter enthalten.
QSC übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten weder Verantwortung noch
macht sie sich diese Webseiten und ihre Inhalte zu eigen. Deren Nutzung
erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.
8. Haftung
8.1 Sofern Informationen, Software oder Dokumentation unentgeltlich
überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel der
Informationen, Software und Dokumentation, insbesondere für deren
Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten
Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit - außer bei
nachgewiesenem Vorsatz oder Arglist - ausgeschlossen.
8.2 Im übrigen ist die Haftung von QSC ausgeschlossen, soweit QSC nicht
nach dem Produkthaftungsgesetz oder wegen Vorsatzes, grober
Fahrlässigkeit, Verletzung des Lebens, des Körpers oder Gesundheit,
wegen der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, wegen arglistigen
Verschweigens eines Mangels oder wegen der Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten zwingend haftet. Der Schadensersatz wegen Verletzung
wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen,
vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe
Fahrlässigkeit vorliegt.
8.3 Aufgrund der Eigenarten des Internets kann QSC keine Virenfreiheit
gewährleisten. Vor dem Herunterladen von Informationen, Software und
Dokumentation wird der Nutzer zum eigenen Schutz, sowie zur
Verhinderung von Viren auf der QSC-Website, für angemessene
Sicherheitsvorrichtungen und Virensuchprogramme sorgen.
9. Nebenabreden, Gerichtsstand, Anwendbares Recht
9.1 Nebenabreden sind nicht getroffen und bedürfen der Schriftform.
9.2 Gerichtsstand für Unternehmer ist Köln.
9.3 Die einzelnen Seiten der QSC-Website werden von der QSC AG und/oder
ihrer Tochtergesellschaften betrieben und verantwortet. Die Seiten
berücksichtigen die Anforderungen des jeweiligen Landes, in dem die
verantwortliche Gesellschaft ihren Sitz hat. QSC übernimmt keine
Verantwortung dafür, dass Informationen, Software und/oder
Dokumentation von der QSC-Website auch an Orten außerhalb des
betreffenden Landes abgerufen oder heruntergeladen werden dürfen. Wenn
Nutzer von Orten außerhalb des betreffenden Landes auf die QSC-Website
zugreifen, sind sie ausschließlich selbst für die Einhaltung der nach
dem jeweiligen Landesrecht einschlägigen Vorschriften verantwortlich.
Der Zugang zu Informationen, Software und/oder Dokumentation auf der
QSC-Website aus Ländern, in denen dieser Zugang rechtswidrig ist, ist
nicht gestattet. In diesem Fall und falls der Nutzer in geschäftliche
Beziehungen mit QSC treten möchte, sollte der Nutzer zu
QSC-Repräsentanten in dem jeweiligen Land Kontakt aufnehmen.
9.4 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.